Brief an die EU-Kommission: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will den Stickoxid-Grenzwert wissenschaftlich überprüfen lassen. Wie neue Messungen der Stadt München und des Umweltbundesamtes ergaben, sinkt die Schadstoffbelastung.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer stellte sich dem Protest gegen den Brennernordzulauf und erklärte die laufenden Planungen. Die Rosenheimer CSU-Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig kann dabei einen Erfolg verbuchen.
Verkehrsminister Andreas Scheuer fordert von den Autoherstellern eine neues Update: Sie sollen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. Deutsche Kommunen sollen helfen, indem sie digitale Systeme zukaufen, die der Bund mit Millionen bezuschusst.
Verkehrsminister Andreas Scheuer drängt den Vorstand der Deutschen Bahn zu deutlichen Verbesserungen im Schienenverkehr, im Fahrplanablauf, in der Infrastruktur. Die Qualität beim Bahnfahren müsse im neuen Jahr schnellstens wieder steigen.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hält angesichts der neuen, strengeren CO2-Grenzwerte in der EU den Diesel weiterhin für notwendig. Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen, wie es die Deutsche Umwelthilfe fordert, lehnt er ab.
Signale auf grün: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat 29 zusätzliche Schienenprojekte vorgestellt, die in den kommenden Jahren vordringlich geplant und umgesetzt werden sollen. Neun davon liegen in Bayern.
Die Verkehrsminister fordern eine Offensive, um die Eisenbahn attraktiver zu machen. Bundesminister Scheuer wirbt für seine Initiative „Deutschlandtakt“. Diesel-Fahrverbote sollen tunlichst verhindert werden. Drohnen sollen bald Pakete ausfliegen.
Verkehrsminister Scheuer revolutioniert mit dem „Deutschland-Takt“ den deutschen Bahnverkehr. Nach dem Vorbild der Schweiz sollen ab 2020 alle Züge im festen 30- oder 60-Minuten-Takt fahren und gleichzeitig an den Knotenpunkten ankommen.
Die CDU/CSU-SPD-Koalition beweist Handlungsfähigkeit und erzielt eine wichtige Einigung im Dieselstreit. Fahrverbote sollen auf jeden Fall vermieden, die Luftqualität rasch verbessert und betroffene Dieselbesitzer von Nachteilen freigestellt werden.
Insgesamt fünf Abmahnungen hat der DGB seinem eigenen Regionalsekretär Markus Zaglmann in Passau zugestellt, nachdem dieser im Frühjahr CSU-Mitglied geworden war und ein Interview gegeben hatte. Inzwischen streiten die Parteien vor Gericht.
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