Themenseite: Andrea Nahles
Berlin

Streit in der SPD

Streit in der SPD

Aufruhr in den sozialen Medien, verärgerte SPD-Mitglieder, Kritik am Kurs der Sozis – in der Partei rumort es. Prominente Sozialdemokraten wie Schröder, Müntefering und von Dohnanyi melden sich zu Wort. Der Rücktritt von Schulz wird gefordert.

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SPD-Rente

Auf Kosten der jungen Generation

Mit einem milliardenteuren Reformkonzept für die Rente will SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz seine Partei aus dem Umfragetief vor der Bundestagswahl führen. Die Kosten für seine Versprechen bürdet er den kommenden Generationen auf.

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SPD

Rückkehr zum kranken Mann Europas

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat das Konzept für ein längeres Arbeitslosengeld, das sie für Kanzlerkandidat Martin Schulz erarbeitet hat, im SPD-Vorstand vorgestellt. Die Kritik daran bleibt: Dies würde zu Frühverrentungen, Fehlanreizen, höherer Arbeitslosigkeit und großen Kosten führen. Zudem gebe es heute ganz andere Herausforderungen.

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Rentenpolitik

Mütterrente bleibt auf Tagesordnung

Eine zeitlich verträgliche Anpassung der Ostrenten auf Westniveau, die bessere Stellung von Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen früher aus dem Job aussteigen müssen: Die Große Koalition hat sich auf Eckpunkte einer Rentenreform geeinigt. Die CSU sieht beim Thema Mütterrente weiter Handlungsbedarf.

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Arbeitsmarkt

CSU stoppt Zeitarbeitsgesetz von Ministerin Nahles

CSU stoppt Zeitarbeitsgesetz von Ministerin Nahles

Der Gesetzentwurf zur Neuregelung von Werkverträgen und Zeitarbeit gehe in vielen Punkten über die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag hinaus, kritisiert die CSU. Sie besteht auf Korrekturen am Gesetz und verweigert die Zustimmung zu weiteren Beratungen innerhalb der großen Koalition.

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Flüchtlingskrise

Der Finanzbedarf steigt

Der Finanzbedarf steigt

Mehrere SPD-Bundesminister geben jetzt das zu, wovor die CSU schon seit Monaten warnt: Die Kosten für die millionenfache Einwanderung von Asylbewerbern sind wesentlich höher als erwartet. Nach Sozialministerin Nahles, die 500 Millionen mehr für die Integration verlangt, meldet sich nun Bauministerin Hendricks mit der Forderung nach 1,3 Milliarden Euro für neue Wohnungen.

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Arbeitgeber

Offener Brief an die Bundesregierung

Die geplanten Gesetzesänderungen bei Werkverträgen und Zeitarbeit bedrohen die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und gefährden Arbeitsplätze – diese Meinung vertreten viele Unternehmer. Um ihrem Ärger Luft zu machen, haben 90 von ihnen einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles geschrieben.

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Arbeitsmarktreform

CSU-Landesgruppe will Nahles-Pläne stoppen

Die CSU-Landesgruppe will die von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) geplante Arbeitsmarktreform zu Fall bringen. Besonders Neuerungen bei Zeitarbeit oder Mindestlohn sind den Christsozialen einem Papier zufolge ein Dorn im Auge – sie fürchten um die gute Entwicklung der Wirtschaft. Generalsekretär Scheuer betont, Nahles‘ Pläne gingen über die Koalitionsvereinbarungen hinaus.

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Asylpolitik

Neue Flüchtlingswelle im Winter

Entwicklungsminister Gerd Müller befürchtet eine neue Flüchtlingswelle im Winter. Die Zahl der registrierten Zuwanderer steigt auf mehr als 950.000. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt klar: Jedes Kontingent bedeutet eine Obergrenze. Wegen des massiven und anhaltenden Flüchtlingsansturms wird es deutlich mehr Arbeitslose geben, befürchtet Sozialministerin Nahles.

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