Gerda Hasselfeldt beim Gesundheitspolitischen Arbeitskreis Dachau/Fürstenfeldbruck. (Bild: GPA)
Gesundheitspolitik

Absage an die Einheitskasse

Rund 50 Personen diskutierten auf Einladung des Gesundheitspolitischen Arbeitskreises (GPA) der CSU-Kreisverbände Dachau und Fürstenfeldbruck mit Gerda Hasselfeldt, Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, über die Themen Pflege und Gesundheit. Die große Resonanz zeigt, wie sehr die Menschen in den Landkreisen Dachau und Fürstenfeldbruck die aktuellen Entwicklungen bewegen.

Im Zentrum der Veranstaltung stand der Austausch mit Gerda Hasselfeldt, die in einem Impulsreferat zur aktuellen Situation von Gesundheit und Pflege in Deutschland Stellung nahm.

Deutschland hat eines der besten Gesundheitssysteme. Dies ist nicht nur Verdienst der Politik, sondern auch des großen und fachlich versierten Engagements aller im Gesundheits- und Pflegesystem arbeitenden Menschen.

Gerda Hasselfeldt, Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag

Auch das Ehrenamt trägt zur Stabilisierung des Gesundheits- und Pflegesystems bei. Einer Einheitskasse, wie sie immer wieder von Teilen der Politik gefordert werde, erteilte Hasselfeldt eine klare Absage.

Die Nähe zu den Patienten sehe ich durch verschiedene Krankenkassen, die in einem gesunden Wettbewerb zu einander stehen, besser gewahrt.

Gerda Hasselfeldt, Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag

Auch die Private Krankenversicherung (PKV) nehme nach ihren Ausführungen eine stabilisierende Rolle im Gefüge der deutschen Krankenversicherung ein. Dies ohne Not zu zerschlagen, würde mit erheblichen Kosten sowie rechtlichen und organisatorischen Schwierigkeiten einhergehen, die in keinem Verhältnis zu dem damit zu erreichenden Nutzen stünden. Keines der Probleme im deutschen Gesundheitssystem könne mit einer Bürgerversicherung nachhaltig gelöst werden.

Immer mehr pflegebedürftige Menschen

Der demografische Wandel, als eine der größten Herausforderungen für die Zukunft, bringe eine ständige Notwendigkeit zur Anpassung mit sich. Aus diesem Grund habe der Bundesgesetzgeber mit mehreren Gesetzen zur Pflege bereits Maßnahmen, wie die Anpassung des Pflegebedürftigkeitsbegriffes, beschlossen. Die Neuordnung der Pflegeausbildung sei in Arbeit. Ein weiteres Gesetz zur Pflege, welches die Rolle der Kommunen in der Pflegeberatung stärken soll, sei auf den Weg gebracht.

Datenschutz und Prävention

In der anschließenden Diskussion wurde insbesondere die Sorge um eine zu große Verstaatlichung mit zu vielen Vorgaben „von oben“ zum Ausdruck gebracht. Daneben nahmen auch die Chancen und Risiken der Digitalisierung im Gesundheitswesen und die damit verbundenen Fragen des Schutzes der Patientendaten großen Raum ein. Der Dachauer Stimmkreisabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, Bernhard Seidenath, unterstrich die Bedeutung der Prävention. Mit Verweis auf das Präventionsgesetz des Bundes und den Präventionsplan des Freistaats Bayern betonte Seidenath, der auch Bezirksvorsitzender des GPA in Oberbayern ist, dass im Bereich der Prävention einiges passiert sei. Allerdings ist es nicht gelungen, die Apotheken in das Präventionsgesetz zu integrieren. Hasselfeldt kündigte an, hier werde sie weiter für eine Verbesserung eintreten.

Von Seiten der CSU werden wir auch weiterhin alles dafür tun, dass eine wohnortnahe und flächendeckende Versorgung für die Menschen, hier in den Landkreisen Dachau und Fürstenfeldbruck und in ganz Bayern, gewährleistet werden kann.

Stefan Ulrich Klose, Kreisvorsitzende des GPA