Wir sind als kommunale Familie nicht nur zahlenmäßig im höchsten Gremium unserer Partei enorm stark vertreten, sondern rücken dort auch themenmäßig den Fokus immer wieder in unsere Richtung.
Stefan Rößle, Landrat und KPV-Landesvorsitzender
Das betonte Landrat Stefan Rößle, Sprecher und Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU (KPV), bei einem Treffen von kommunalen Führungskräften aus dem CSU-Parteivorstand.
Viele kommunalpolitische Aufgaben
Als inhaltliche Erfolge nannte Rößle „die bisher erreichten Erstattungen für die Asylkosten, die positiv verlaufende Breitbandinitiative und vor allem den auf Rekordhöhe befindlichen kommunalen Finanzausgleich mit seinen wertvollen Instrumenten wie Schlüsselzuweisungen und Stabilisierungshilfen“.
Dennoch gebe es für die kommenden Jahre weiterhin große Aufgaben zu bewältigen: Dabei gehe es unter anderem um die Integration der Flüchtlinge und Asylsuchenden, die vorwiegend vor Ort in den Kommunen organisiert und praktiziert werden müsse. Zudem stünden, so der KPV-Vorsitzende und Landrat von Donau-Ries, nach wie vor massive kommunale Investitionen an – gerade in den Bereichen Straßenbau und Bildung. Diese seien nur mit erhöhter Förderung von staatlicher Seite zu schultern. „Auch dafür werden wir uns als kommunale Vertreter im CSU-Parteivorstand einsetzen“, betonte Rößle weiter.
CSU als Fürsprecher der Kommunalpolitik
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- Stefan Rößle bei der KPV-Landesversammlung 2015 in Hirschaid bei Bamberg. (Foto: KPV)
Dabei sieht Rößle die Rahmenbedingungen für kommunales Handeln in Bayern dank der CSU „besser als in jedem anderen Bundesland“ an:
Die CSU ist und bleibt die Kommunalpartei in Bayern.
Stefan Rößle, Landrat und KPV-Landesvorsitzender
Die Grundsteine dafür würden, wie Rößle unterstreicht, auch von den kommunalen Mandatsträgern im CSU-Parteivorstand gelegt.
„Wahl Kurt Gribls stärkt auch KPV“
Als zudem besonders erfreulich bezeichnete Rößle die Positionierungen von Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl als neuen und damit weiteren Stellvertreter des CSU-Parteivorsitzenden Horst Seehofer. Auch die Ernennung von Passaus Landrat Franz Meyer und der Bürgermeisterin von Maxhütte-Haidhof, Susanne Blank, zu Schriftführern als Ergebnis der jüngsten Wahlen zum Parteivorstand begrüßte Rößle ausdrücklich: Dadurch habe auch die KPV noch einmal an politischer Schlagkraft in dem Gremium hinzugewonnen.
Rößle selbst gehört als KPV-Landesvorsitzender seit 2008 ununterbrochen dem CSU-Parteivorstand an.
