Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (l.) zu Gast bei der Klausurtagung der CSU Schwaben – hier zusammen mit Bezirkschef Markus Ferber (r.). (Foto: CSU Schwaben)
CSU Schwaben

„Keine starke Region ohne starke Infrastruktur“

Bei ihrer Klausurtagung bekräftigte die CSU Schwaben die Dringlichkeit beim Infrastrukturausbau in der Region. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt als Gastredner machte Hoffnung: Er sieht viele von Bayern angemeldete Projekte in aussichtsreicher Position, wie er verkündete.

Schwaben ist auf eine leistungsfähige Infrastruktur angewiesen.

Das betonte der schwäbische CSU-Bezirksvorsitzende Markus Ferber, MdEP, bei der jährlichen Klausurtagung seines Verbands im Kloster Irsee und erklärte weiter:

Dies ist die Grundvoraussetzung für eine gesunde und leistungsstarke Wirtschaft und wiederum notwendig, um den Wohlstand und die Lebensqualität in der Region zu sichern.

Zusammen mit weiteren Mandatsträgern auf allen politischen Ebenen habe sich die schwäbische CSU in den vergangenen Jahren für den Ausbau von Straße und Schiene stark gemacht, wie Ferber bescheinigte und gleichzeitig auf die aktuellen Anmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan verwies. Darin enthalten seien bereits etliche angemeldete Projekte in Schwaben, die nun aus Bundesmitteln in den nächsten Jahren umgesetzt werden sollen, machte Ferber deutlich.

Zwei Schlüsselprojekte für Schwaben

Für Schwaben sind dies laut Ferber derzeit zwei Schlüsselprojekte, deren dringliche Umsetzung der Bezirkschef fordert: „Die Bahnstrecke zwischen Ulm und Augsburg muss unverzüglich ausgebaut werden: Auf der europäischen Magistrale von Europa ist genau dieser Streckenabschnitt der Flaschenhals.“ Und auch im vierstreifigen Ausbau der B12 sieht der CSU-Schwaben-Chef „eine unverzichtbare Maßnahme, um zu den Verkehrsadern von A7 und A96 eine leistungsfähige Querverbindung für die Region zu erhalten“.

Momentan befinde man sich noch in der Bewertungsphase, antwortete Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, als Ehrengast, Ansprechpartner und Experte bei der Klausurtagung. Dabei gelte, so Dobrindt:

Die wichtigste Herausforderung der künftigen Infrastrukturpolitik ist die Priorisierung von Investitionen. Hier geht es um die Auswahl der Projekte und die Festlegung der Reihenfolge ihrer Realisierung.

Erfreulich ist Dobrindts Angaben zufolge, dass der Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur auf 13 Milliarden Euro für das Jahr 2016 aufgestockt worden sei.

Solche Investitionen beleben grundsätzlich die Konjunktur. Wichtig ist, dass die geplanten Verkehrsinvestitionen nicht der Unterbringung von Flüchtlingen zum Opfer fallen.

Alexander Dobrindt, CSU-Bundesverkehrsminister

Hoffnung für bayerische Projekte

Dass sich mehr angemeldete Projekte aus allen Bundesländern im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans befänden, als überhaupt in den nächsten Jahren finanziert werden könnten, sei logisch, erklärte der Bundesminister weiter. Bei der Bewertungsphase, in der man sich aktuell befände, würden dabei immer Nutzen-Kosten-Analysen und Umweltbewertungen berücksichtigt. Im Anschluss daran werde, so Dobrindt über die nächsten Monate, der Bundesverkehrswegeplan vom Kabinett beschlossen werden. Insgesamt jedenfalls seien rund 450 Projekte aus Bayern angemeldet worden, wusste Dobrindt und machte dabei gleichzeitig – sehr zur Zufriedenheit der Tagungsteilnehmer – Hoffnung auf deren Möglichkeit der Umsetzung:

Im Zuge des letzten Bundesverkehrswegeplans konnten rund ein Drittel der Gelder wieder in Infrastrukturmaßnahmen nach Bayern fließen, was einen sehr großen Erfolg für unsere Heimat darstellt.

Alexander Dobrindt, CSU-Bundesverkehrsminister