Meinung
Grüne

So kommet doch all!

Das Narrenschiff ist in voller Fahrt: Die Grünen forderten im Bundestag indirekt die unbegrenzte Migration nach Deutschland – über das Hilfsmittel des Klimawandels. Alle Klimaflüchtlinge sollen dann auch noch deutsche Staatsbürger werden.

mehr lesen
Kriminalität

Alles auf den Tisch

Der Feuerwehrmann in Augsburg, der mutmaßlich von Tätern mit Migrationshintergrund erschlagen wurde, wirft erneut ein Schlaglicht auf ein deutsches Problem. Um es zu lösen, braucht es mehr Mut zur vollständigen Erfassung der Herkunft von Straftätern.

mehr lesen
Linke Verirrung

Der Sozialismus lebe hoch!

„Den ,echten‘ Sozialismus gab’s bisher noch nicht“: Mit diesem Tweet verrät Saskia Esken ihre Grundhaltung: Der Sozialismus ist gut, muss nur richtig gemacht werden. Grotesk nach mehr als 100 Millionen Toten, die auf das Konto des Sozialismus gehen.

mehr lesen
NATO

Putins französischer Musketier

Frankreichs Präsident Macron spielt derzeit ein gefährliches Spiel, das auf falschen Annahmen beruht. Seine Annäherung an die russische Diktatur und die Schwächung der NATO gefährden die Sicherheit Europas.

mehr lesen
SPD

Marx lebt! – bei den Jusos

„Sozialistisch. Feministisch. Internationalistisch“, so beschreibt sich die Jugendorganisation der SPD. Nicht sozialdemokratisch, nein, sozialistisch. Und das bewiesen die Jusos auf ihrem Bundeskongress in Schwerin dann auch. Eine Analyse.

mehr lesen
Berlin

Grüne Jäger der schwarzen Schafe

Am 1. Januar verabschieden sich in Berlin die letzten Reste des Rechtsstaates. Dann tritt das neue Landesantidiskriminierungsgesetz der rot-rot-grünen Landesregierung in Kraft. Berliner Wahnsinn in Reinform.

mehr lesen
SPD

Der freigiebige Herr Scholz

Bundesfinanzminister Olaf Scholz befindet sich im parteiinternen Wahlkampf um den SPD-Parteivorsitz. Zugleich zeigt er in seinem Ministeramt eine bedenkliche Freigiebigkeit im Umgang mit Steuergeldern. Alles nur Zufall?

mehr lesen
Parteitag

Grüne Widersprüche und schöne Worte

Der Grünen-Parteitag ist vorüber. Während die alten und neuen Vorsitzenden beweihräuchert werden, machen die inhaltlichen Beschlüsse vor allem eines deutlich: Die Grünen sind alles andere als eine Partei der Mitte.

mehr lesen
Altmaier

Deutsche Ausweichkultur

Wirtschaftsminister Peter Altmaier fordert eine Reform des politischen Systems und eine stärkere Beteiligung der Bürger an Entscheidungen, um der Radikalisierung entgegen zu arbeiten. Doch das allein reicht nicht.

mehr lesen
Mietendeckel

Berlin: Endlich vernunftbefreit!

Ein Mietendeckel für die deutsche Hauptstadt soll her, so will es der rot-dunkelrot-grüne Senat. Eine Idee, die von allen Experten als kontraproduktiv für den Wohnungsbau bewertet wird. Doch in Berlin spielt Rationalität schon lange keine Rolle mehr.

mehr lesen