Von Anfang Januar bis 28. Mai wurden 1216 Ausländer in ihre Heimat zurückgeschickt, wie das Innenministerium in München auf Anfrage mitteilte. Das waren bereits mehr als im ganzen Jahr 2014, als 1007 Menschen von den Behörden zwangsweise in ihre Heimatländer ausgeflogen worden waren.
Die Hauptherkunftsländer der abgeschobenen Asylbewerber waren und sind sämtlich europäische Staaten. An erster Stelle liegt derzeit unverändert Serbien, gefolgt von Kosovo, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und dem EU-Mitgliedsland Rumänien. Nimmt man die ersten vier Monate des Jahres als Vergleichsmaßstab, hat sich die Zahl der Abschiebungen binnen Jahresfrist fast verdreifacht: Von Anfang Januar bis Ende April 2014 hatte es 268 Abschiebungen gegeben, im gleichen Zeitraum dieses Jahres dagegen 780.
Schleuser bringen immer mehr Kinder
Bayerns Sozialministerin Emilia Müller forderte heute erneut aufgrund der weiter steigenden Zahl der in Bayern ankommenden unbegleiteten Minderjährigen ein schnelles Handeln des Bundes: „Insbesondere in Passau kamen vermehrt unbegleitete Minderjährige auf dem Landweg an, auch in Rosenheim und München hält der Zugang unvermindert an. Allein in diesem Jahr sind schon über 2000 junge Menschen nach Bayern gekommen. Die Schleuser bringen inzwischen vermehrt unter 14-jährige und sogar unter 10-jährige Kinder zu uns.“ Bayern nimmt mehr unbegleitete Kinder und Jugendliche auf als jedes andere Bundesland. „Die Belastungsgrenzen sind erreicht, deshalb muss jetzt Bundesministerin Schwesig schnell handeln. Die bundesweite Verteilung wie bei den erwachsenen Asylbewerbern muss jetzt sofort eingeführt werden. Bayern kann nicht warten, bis der Bund mit Wirkung zum 1. Januar 2016 eine Gesetzesänderung herbeiführt. Wir brauchen sofort Entlastung. Die Solidarität aller Bundesländer ist gefordert“, betonte Müller.
Um den gewaltigen Zugang von unbegleiteten Minderjährigen nach Bayern zu bewältigen, setze die Staatsregierung an mehreren Stellschrauben an. Die Kommunen könnten bei der Unterbringung das breite Spektrum der Jugendhilfeangebote entsprechend der Hilfebedürftigkeit der jungen Menschen nutzen. Weiter setze man konsequent auf eine bayernweite Verteilung der unbegleiteten Minderjährigen. „Zusätzlich arbeiten wir derzeit an einem ‚Notfallplan unbegleitete Minderjährige‘. Mit dem Notfallplan sollen weitere Plätze zur Verfügung stehen, um zügig auf solche Zugangsspitzen reagieren zu können“, erklärte Müller.
