In den kommenden Jahren stehen in Deutschland für den Erhalt und Ausbau von Straßen, Schienen und Wasserwegen mehr als 270 Milliarden Euro zur Verfügung. Dies sieht der neue Bundesverkehrswegeplan von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, CSU, vor, der jetzt vom Bundestag verabschiedet wurde. Bayern zählt zu den großen Profiteuren der neuen Vorhaben.
Ein Schwerpunkt des Plans ist die Beseitigung überregional wichtiger Engpässe und Staustrecken. Sanierungen bekommen generell Vorrang vor neuen Projekten. Die Hälfte aller Mittel ist für Bundesstraßen und Autobahnen vorgesehen, 40 Prozent gehen an Bahnprojekte, der Rest an Flüsse und Kanäle.
Viel Geld für die Schiene
Verkehrsminister Dobrindt bezeichnete den Plan in der Bundestagsdebatte als „das größte Investitionsprogramm in der Infrastruktur, das es je gegeben hat“. Er sagte, der Plan stärke nach Jahren des Verschleißes Infrastruktur und Mobilität, die Deutschland stark machten. Erstmals gebe es für die Vorhaben auch eine klare Finanzierungsperspektive. „Das Nadelöhr sind nicht mehr die Finanzen, das Nadelöhr sind die Planungen.“ Daher sollten die bisher teils bei den Ländern liegenden Zuständigkeiten für die Fernstraßen in einer geplanten zentralen Gesellschaft beim Bund gebündelt werden.
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- Bayern profitiert besonders von den geplanten Verkehrsvorhaben.
Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann hob besonders den vorgesehenen Ausbau der Schiene hervor: „Im Bundesverkehrswegeplan 2030 sind annähernd ein Drittel der Schienenprojekte in Bayern oder haben einen Bezug zu Bayern“, sagte er der dpa in München. Zugfahren werde im Freistaat künftig dadurch noch attraktiver.
Entlastung für die Bürger
Im Straßenbau profitiere Bayern ebenfalls überdurchschnittlich. „Für die nächsten 15 Jahre sieht der BVWP für Straßenprojekte in Bayern ein Investitionsvolumen von 12,1 Milliarden Euro vor“, sagte Herrmann. Damit steige der bayerische Anteil von 13,7 Prozent auf 17,3 Prozent. „Egal ob Autobahnen oder Bundesstraßen ausgebaut oder Ortsumgehungen neu gebaut werden – die Bürgerinnen und Bürger können sich freuen, denn es wird eine spürbare Entlastung für alle geben“, so Herrmann. Bei wichtigen Projekten, die nun nicht berücksichtigt worden seien, werde er sich weiterhin dafür einsetzen, dass sie eine Ausbauperspektive bekommen oder mit einer höheren Priorität eingestuft werden.
Viele Verkehrswege sind reparaturbedürftig und in Spitzenzeiten überlastet.
Bertram Brossardt, Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft
Auch die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) fand lobende Worte: In den vergangenen Jahren sei zu wenig investiert worden, sagte vbw-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt. „Viele Verkehrswege sind reparaturbedürftig und in Spitzenzeiten überlastet.“ In den nächsten Jahren sei zudem ein steter Anstieg im Güter- und Personenverkehr zu erwarten. „Um Wachstum und Beschäftigung zu sichern, brauchen wir ein zukunftsfähiges Gesamtverkehrssystem. Der neue Bundesverkehrswegeplan ist eine gute Grundlage.“
1000 Projekte sind vordringlich
Für den neuen Plan wurden mehr als 2000 Vorhaben angemeldet und nach Kosten, Nutzen und Umweltfolgen bewertet. Daraus resultieren nun gut 1000 Projekte des „vordringlichen Bedarfs“, die bis 2030 finanzierbar sein sollen. Rund 70 Prozent des Geldes sollen in den Erhalt fließen, 87 Prozent in überregional wichtige Achsen. Beseitigt werden sollen 2000 Kilometer Engpässe auf Autobahnen und 800 Kilometer auf Bahnstrecken.
