Jens Spahn (Mitte) zu Besuch bei Anja Weisgerber (r.), der FU-Kreisvorsitzenden Martina Gießübel (l.) und der CSU in Grafenrheinfeld. (Foto: CSU Schweinfurt-Land)
Schweinfurt-Land

Spahn besucht „Fränkische Wiesn“

Hoher Besuch aus der Schwesterpartei beim "Fränkischen Oktoberfest" in Grafenrheinfeld. Jens Spahn stattete den bayerischen Freunden bei deren traditioneller "Frankenwiesn" einen Besuch ab. Doch auch beim geselligen Zusammensein wurde ein Thema erneut angesprochen: Die Flüchtlingsdebatte.

Knapp 400 Besucher waren auf Einladung der CSU und der FU Schweinfurt-Land nach Grafenrheinfeld gekommen, um dort einen fränkischen Ableger des Oktoberfests zu feiern. Unter ihnen war ein prominenter Gast von der CSU-Schwesterpartei CDU: Staatssekretär Jens Spahn. Zusammen mit der CSU-Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Anja Weisgerber eröffnete Spahn das fränkische Oktoberfest. Doch neben all dem fröhlichen Zusammenhalt spielte auch die aktuelle politische Debatte eine Rolle. Weisgerber bezeichnete in ihrer Rede die CSU als „Partei der klaren Worte, vor allem in der Asylpolitik“. Auf Druck der Christsozialen sei die Zahl der Zuwanderer um 80 Prozent zurückgegangen. „Das muss aber auch so bleiben“, so die Bundestagsabgeordnete.

Wer bei uns leben will, muss sich integrieren und Deutsch lernen.

Anja Weisgerber

Bei der Integration forderte Weisgerber einen klaren Kurs: „Wer bei uns leben will, muss sich integrieren und Deutsch lernen. Und dabei gilt unsere Werteordnung und unser Grundgesetz und nicht die Scharia.“ Ziel müsse es sein, „dass die Flüchtlinge selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen können“, sagte die Bundestagsabgeordnete.

Spahn verspricht „klare Botschaften“

Jens Spahn beschrieb in seiner Festrede zunächst die aktuelle Situation in Deutschland: „Trotz aller Herausforderungen geht es unserem Land so gut wie nie.“ Der Bundeshaushalt für 2017 und die Finanzplanung bis 2020 würde keine neuen Schulden vorsehen. „Das ist historisch und ziemlich einmalig in Europa und in der Welt für ein Land dieser Größe“, freute sich Spahn. „Angesichts der aktuellen Herausforderungen bei der Zuwanderung und Integration müssen wir aber jetzt klare Botschaften aussenden.“

Spahn ist der Meinung, dass die Vollverschleierung von Frauen Werte verkörpert, die nicht zur deutschen Gesellschaft passen: „Wer meint, seine Frau müsse bei uns die Burka tragen, der ist im falschen Land. Die Vollverschleierung ist in Stoff gegossene Ideologie und kein Zeichen der Freiheit und der Gleichberechtigung“, formulierte Spahn. Die Ehe mit einer Zehnjährigen bezeichnete er als „Kindesmissbrauch“. Hier müssten sich Frauenrechtlerinnen auch vermehrt zu Wort melden.

Die Zahl der Flüchtlinge muss deutlich reduziert werden“, so Spahn weiter. „Keine Gesellschaft der Welt kann in so kurzer Zeit so viele Menschen aufnehmen.“ Hier appellierte der CDU-Politiker an die Geschlossenheit von CDU und CSU: „Wir müssen eine gemeinsame Sprache finden, wenn wir die Akzeptanz behalten wollen. Wenn uns das gelingt, bin ich zuversichtlich, dass wir bei den Wahlen in zwölf Monaten wieder erfolgreich abschneiden.“ Danach lud Spahn zum gemütlichen Teil der Veranstaltung ein: Nach seiner Rede zapfte der FInanzsstaatssekretär mit nur zwei Schlägen das erste Fass Bier an.