Die Regierung von Oberfranken weist die Kritik an den Zustünden im Rückführungszentrum in Bamberg zurück. Der Präsident des Diakonischen Werks Bayern, Michael Bammessel, und die evangelische Regionalbischöfin Oberfrankens, Dorothea Greiner, hatten nach einem Besuch der Einrichtung kritisiert, das Zentrum sei viel zu dicht belegt, schon im „Eingangsbereich“ der Unterkünfte stünden Betten. Außerdem fehle eine Sozialberatung. Insbesondere für Schwangere und Babys sei die Situation inakzeptabel.

Die bayerische Staatsregierung hatte die Rückführungszentren in Manching und Bamberg im September 2015 eingerichtet. Dort werden speziell die Wirtschafts- und Sozialmigranten vom Balkan untergebracht, die keine Bleibeperspektive haben. Sie werden nicht in die Kommunen verteilt. Das Ziel ist vielmehr, sie rasch zur Ausreise zu bewegen oder abzuschieben.

Hebammen und Kinderärzte helfen den Schwangeren und Babys

Zur Situation von Schwangeren und Familien mit Babys erklärt die Regierung von Oberfranken, Verlegungen in das Rückführungszentrum Bamberg „erfolgen nur, wenn keine erheblichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu befürchten sind“. Dieser Grundsatz werde auch bei der Verlegung von schwangeren Frauen und Familien mit Säuglingen gewahrt.

Auch für Schwangere und Familien mit Babys werde im Rückführungszentrum eine „entsprechende medizinische Betreuung“ gewährleistet. Zum Team der ärztlichen Versorgung gehöre auch eine Hebamme, bei Bedarf würden auch Kinderärzte eingeschaltet.

Wohnungen „amerikanischen Zuschnitts“ haben keinen Eingangsbereich

Die Aussage, die Einrichtung sei dermaßen voll, dass „selbst im Eingangsbereich Betten stehen“, mag die Regierung ebenfalls nicht lassen. Der Satz sei „missverständlich und bedarf der Klarstellung“. Es sei vielmehr so, dass die Wohnungen der Asylsuchenden „amerikanischen Zuschnitt“ haben.

Das bedeute: Es gebe keinen Eingangsbereich wie Diele, Flur oder Windfang. Es handle sich vielmehr um einen durchgehend offenen Wohnbereich. „Mit Betreten einer Wohnung steht man unmittelbar im größten Raum, dem ehemaligen Wohnraum. Um die Kapazität optimal auszunutzen, muss auch dieser Raum mit Betten bestückt werden“, so die Regierung.

Durchschnittliche Verweildauer: Nur 35 Tage

Die Kritik der Bischöfin und der Diakonie, jeder Untergebrachte habe nur fünf Quadratmeter Platz zur Verfügung, kontert die Regierung mit dem Hinweis, die „sogenannten Leitlinien“, nach denen jedem Asylbewerber sieben Quadratmeter zustünden, würden „nur für die Anschlussunterbringung und nicht für die Aufnahmeeinrichtungen“ gelten.

Sehr wichtig dürfte der Hinweis der Regierung von Oberfranken sein, dass es sich im Rückführungszentrum immer nur um eine Übergangs-Unterbringung handle. „Seit Inbetriebnahme im September 2015 waren in der Einrichtung mehr als 2300 Menschen untergebracht“, so die Regierung. „Die durchschnittliche Verweildauer beträgt dabei 35 Tage. Ein längerer Aufenthalt ist nur im Ausnahmefall denkbar.“

Sozialberatung und Rückkehrberatung durchaus vorhanden

Bereits seit mehreren Wochen gebe es eine niederschwellige Sozialbetreuung durch die Arbeiterwohlfahrt. Die Behauptung der Diakonie, es gebe keine Sozialberatung, trifft also ebenfalls nicht zu. Außerdem hätten die Bewohner die Möglichkeit, „Rückkehrberatung in Anspruch zu nehmen“. Der Staatsregierung ist es lieber, wenn Asylbewerber ohne jegliche Chance auf Anerkennung von sich aus den Antrag zurücknehmen und in die Heimat zurückkehren, als dass sie abgeschoben werden müssen.

„Um dieses Angebot weiter zu intensivieren“, so die Regierung von Oberfranken weiter, „wurde eine entsprechende Aufgabenbeschreibung erstellt“. Diese liege nun den drei in Bamberg in diesem Bereich tätigen Sozialverbänden vor, also Diakonie, Caritas und Arbeiterwohlfahrt. „Diese haben nun die Möglichkeit, ein Angebot für die weitere Asylsozialbetreuung abzugeben.“

PM/wog