In Oberbayern könnte bald ein neuer und damit der 46. Bundestagswahlkreis in Bayern entstehen. (Foto: imago / Eibner)
Bundestagswahlkreise

Bald Zuwachs in Oberbayern?

Oberbayern soll einen zusätzlichen Wahlkreis erhalten. Die vertraulich tagende Wahlkreiskommission hat jedenfalls laut Münchner Merkur bereits eine entsprechende Empfehlung für einen neuen Kreis, bestehend aus den Landkreisen Starnberg und Landsberg sowie der Stadt Germering, abgegeben.

Vor jeder Wahl werden die Zuschnitte der Wahlkreise von der ständigen Wahlkreiskommission, die vom Bundespräsidenten ernannt wird, überprüft. Der Kommission gehören der Präsident des Statistischen Bundesamtes, ein Richter am Bundesverwaltungsgericht und fünf weitere Mitglieder an.

Im Vorfeld der Bundestagswahl im Herbst 2017 zeichnet sich nun ab, dass es möglicherweise im Westen von Oberbayern einen neuen, weiteren Bundeswahlkreis geben könnte, so jedenfalls der Münchner Merkur. Dieser soll aus den Landkreisen Starnberg und Landsberg sowie der Stadt Germering bestehen. Die vertraulich tagende Wahlkreiskommission hat dafür bereits eine entsprechende Empfehlung abgegeben, die wohl auch vom Bundestag angenommen werden wird.

Vor allem Starnberg dürfte sich freuen

Ausschlaggebend für die Anzahl der Wahlkreise sowie für die Größe eines Wahlkreises ist immer die Bevölkerungszahl. Im Fall des Landkreises Starnberg, der in den letzten Jahren stark gewachsen ist, kommt die Forderung nach einem eigenen Wahlkreis daher nicht überraschend. Zusammen mit dem Landkreis Landsberg und der Stadt Germering könnte somit künftig ein eigener und damit dritter Wahlkreis in der Region entstehen.

Bisher gibt es nur die beiden Wahlkreise Starnberg und Weilheim. Bei einer weiteren Auf- beziehungsweise Dreiteilung könnten diese dann – neben dem vorgeschlagenen neuen Wahlkreis Starnberg-Landsberg – die Wahlkreise Garmisch-Partenkirchen/Weilheim-Schongau einerseits sowie Bad Tölz-Wolfratshausen/Miesbach andererseits umfassen.

Bald 46 Wahlkreise in Bayern?

Generell muss die Einteilung in Wahlkreise bestimmte Kriterien erfüllen. So darf gemäß des Bundeswahlgesetzes etwa die Bevölkerungszahl eines Wahlkreises von der durchschnittlichen Bevölkerungszahl der Wahlkreise nicht um mehr als 15 Prozent nach oben oder nach unten abweichen.

Da die Bevölkerungszahlen in Bayern steigen, könnte es dort aber bald jenen neuen, zusätzlichen Wahlkreis im westlichen Oberbayern geben. Von den 299 Wahlkreisen in Deutschland würden dann 46 statt bisher 45 auf den Freistaat entfallen. Ob sich dafür woanders Wahlkreise verändern, ist noch nicht bekannt.

Enttäuschung dagegen in Hof

Unterdessen hat sich der Hofer MdB Hans-Peter Friedrich (CSU) entzürnt darüber gezeigt, dass der Wahlkreis Hof zwei Gemeinden an den Stimmkreis Coburg/Kronach zu verlieren droht. Weil der Stimmkreis Coburg/Kronach an Bevölkerung verloren hat, sollen diesem nach dem Vorschlag der Kommission die beiden Gemeinden Geroldsgrün und Schwarzenbach am Wald aus dem Landkreis Hof zugeschlagen werden.

Für Friedrich haben die beiden Kommunen allerdings „nichts, aber auch gar nichts“ mit dem Landkreis Kronach zu tun. Er hat deshalb die Wahlkreiskommission des Bundes attackiert und von „unerträglicher“ Ignoranz der Experten in dem Gremium gesprochen.

(Quelle: dpa / Münchner Merkur / Deutscher Bundestag)