Inland

Bundeswehr

Dienstantritt zum Heimatschutz

Die Bundeswehr hat das erste Landesregiment überhaupt in Dienst gestellt – und zwar in Bayern, genauer im mittelfränkischen Roth. Die Landeskommandos, die meist aus Reservisten bestehen, sollen unter anderem für einen besseren Heimatschutz sorgen. mehr lesen

Agrarpolitik

Die Sorgen der Bauern

Das Volksbegehren zum Artenschutz und seine Folgen haben viele Landwirte verärgert und verunsichert. Bayerns Agrarministerin Michaela Kaniber kämpft gegen die schlechte Stimmung und gegen fehlende Informationen. mehr lesen

Europawahl

Europa als Heimat

Die Europaliste der CSU besteht aus 62 Kandidaten. Auf Platz 7 hinter Spitzenkandidat Manfred Weber kandidiert Bernd Posselt. Was hat Europa erreicht? Was sind seine Ziele im Europaparlament? Ein Gastbeitrag aus dem BAYERNKURIER-Magazin. mehr lesen

Bremen

Wechselstimmung an der Weser

Seit Kriegsende sitzt im Bremer Rathaus ein SPD-Regierungschef. Doch im Stadtstaat bahnt sich Ungeheuerliches an: Erstmals nach 73 Jahren könnte die CDU den Regierungschef nach der Landtagswahl am 26. Mai stellen. Aus dem BAYERNKURIER-Magazin. mehr lesen

EU-Asylpolitik

Barleys gefährliche Idee

Kommentar Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, glänzt mit einer schlechten Idee: Die EU soll Asylbewerber direkt in willige Kommunen verteilen – und die Nationalstaaten umgehen. Die Folgen wären fatal. mehr lesen

Sicherheit

Gefährliche Kriegs-Heimkehrer

Verfassungsschutzbericht 2018: Der islamistische Terrorismus ist weiterhin die größte Bedrohung in Bayern. Die Zahl der Rechtsextremisten ist im vergangenen Jahr auf 2360 und die der Linksextremisten auf 3500 Personen gestiegen. mehr lesen

Soziales

Millionenhilfe für Familien

Bereits 500 Millionen Euro Unterstützung erhielten bayerische Eltern durch das Familiengeld des Freistaats. Mit einer Gesetzesänderung wird jetzt verhindert, dass die Zahlungen mit Hartz-IV-Leistungen verrechnet werden. mehr lesen

Weitere Meldungen

Kriminalität

Konsequent gegen Verbrecher-Clans

Kommentar Die neue CDU-Regierung in NRW tut, was Rot-Grün verweigerte: Sie bekämpft kriminelle Großfamilien. In nur zwei Jahren haben Angehörige von arabisch-türkischstämmigen Clans mehr als 14.000 Straftaten begangen – auch viele Gewaltdelikte. mehr lesen

EuGH

Proteste gegen Stechuhr-Urteil

Einen Rückfall ins 19. Jahrhundert befürchten Wirtschaftsverbände und Mittelständler wegen des „Stechuhr-Urteils“ des EuGH: Aus der Zeit gefallen, ein Bürokratiemonster, unflexibel, praxisfern – so lauten die Kommentare. mehr lesen

Finanzen

Rekordhaushalt mit Herz

Finanzminister Albert Füracker lobt das neue Doppelbudget für die Jahre 2019 und 2020: Mit den Schwerpunkten - Forschung, Soziales, Inneres, Umwelt - und den Investitionen bereite sich der Freistaat optimal auf die Zukunft vor. mehr lesen

Migration

Maßnahmen gegen Trickser und Täuscher

CSU und CSU wollen das Gesetz zur konsequenteren Abschiebung abgelehnter Asylbewerber noch vor der Sommerpause verabschieden. Für die Union ist das Geordnete-Rückkehr-Gesetz das notwendige Gegenstück zur Neuregelung der Fachkräfteeinwanderung. mehr lesen