Im Rahmen der Ausbildungsmission "Resolute Support" werden deutsche Soldaten noch bis Ende 2016 in Afghanistan bleiben. Foto: imago/EST&OST
Auslandseinsatz

Bundeswehr bleibt in Afghanistan

Die Bundesregierung hat am Mittwoch eine Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr beschlossen. Bis Ende 2016 sollen die deutschen Soldaten im Land bleiben. Auch personell soll aufgestockt werden – auf 980 Soldaten. Nun muss noch der Bundestag der Entscheidung zustimmen.

Noch bis 31. Dezember 2016 werden Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz sein. Diesen Entschluss hat am Mittwoch die Bundesregierung verkündet. Mit insgesamt 980 Soldaten wird sich die Bundesrepublik weiter an der Ausbildungsmission „Resolute Support“ (RS), unter der Führung der NATO, beteiligen.

Die Ausbildungsmission löste am 1. Januar nach 13 Jahren die ISAF-Mission ab. Deutschland beteiligt sich seit Beginn an der RS-Mission. Zunächst war ein Verbleib in Afghanistan bis zum Dezember diesen Jahres geplant. Der Bundestag muss dem verlängerten Engagement noch zustimmen.

Unterstützung in einer wichtigen Zeit

Zwar hätten die afghanischen Sicherheitskräfte gezeigt, dass sie grundsätzlich für Sicherheit in ihrem Land sorgen könnten, heißt es in einer Mitteilung der Bundesregierung, doch habe es auch herbe Rückschläge gegeben, wie etwa die zeitweilige Einnahme der Stadt Kundus durch die Taliban. Mit der Verlängerung des Einsatzes und einer personellen Aufstockung um 100 Soldaten wolle man zeigen, dass man Afghanistan in der jetzigen schwierigen Übergangsphase nicht alleine lasse.

Im Rahmen von „Resolute Support“ geht es vor allem um die Beratung, Ausbildung und Unterstützung nationaler Sicherheitskräfte. Aber auch um logistische Unterstützung, zivil-militärische Zusammenarbeit, sanitätsdienstliche Versorgung oder Aufklärungsarbeit.

Insgesamt beteiligen sich an der Ausbildungsmission 12.000 Soldaten. Neben den Mitgliedstaaten der NATO sind Einsatzkräfte aus 14 weiteren Nationen als sogenannte operationelle Partner vor Ort.

Die Basis der Bundeswehrsoldaten ist das Camp Marmal in Mazar-e Sharif in Nord-Afghanistan. Weitere Soldaten sind in Kabul, Bagram und Termez (Usbekistan, nahe der Grenze zu Afghanistan) stationiert. Zusammen mit Deutschland werden weitere 20 Nationen im Norden Afghanistans tätig sein.

Als Rahmennation innerhalb der NATO übernimmt Deutschland eine besondere Verantwortung. Sie gründet vor allem auf den gewachsenen Kontakten zum afghanischen Volk in den letzten Jahren.

Afghanistan muss seinen Beitrag leisten

Auch finanziell wird sich Deutschland weiter am Wiederaufbau Afghanistans beteiligen. Und zwar mit insgesamt 580 Millionen Euro, die auf drei Sektoren verteilt werden:

  • 250 Millionen Euro fließen in die Entwicklungshilfe
  • 180 Millionen Euro stehen für den Wiederaufbau zur Verfügung
  • 150 Millionen Euro werden für nationale Sicherheitskräfte verwendet

Die Bundesregierung betonte in ihrer Mitteilung, dass man im Gegenzug auch Erwartungen an die afghanische Regierung stelle. So solle der ins Stocken geratene Reformprozess wieder aufgenommen werden. Konkret gehe es um die Bekämpfung der Korruption, eine Verbesserung der Menschenrechtslage sowie um mehr Transparenz innerhalb der Regierungsarbeit. Nur so kann sich eine dauerhafte politische und wirtschaftliche Stabilität entwickeln.

Bekämpfung der Fluchtursachen

Der verlängerte Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan soll auch dazu beitragen, Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen. Denn die Zahl der afghanischen Flüchtlinge ist in den letzten Monaten stark angestiegen. Besonders nach der Eroberung von Kundus durch die Taliban haben tausende Menschen das Land verlassen.

Ein Erfolg von „Resolute Support“ kann dem Land zu mehr Sicherheit sowie zu wirtschaftlicher und politischer Stabilität verhelfen und den Menschen so eine soziale Perspektive bieten, so dass sich weniger von ihnen gezwungen sehen, ihre Heimat zu verlassen.