Im italienischen Turin protestierten Mitte Oktober 2015 Kurden mit eindeutigen Plakaten gegen Erdogan, der aus ihrer Sicht zumindest mitverantwortlich für zwei verheerende Bombenanschläge bei einer regierungskritischen Demonstration mit 87 Toten und mehr als 200 Verletzten war. (Bild: Imago/Zuma Press)
Türkei

Erdogan will die Alleinherrschaft

Wie befürchtet, machen die Entlassungen und Verhaftungen in der Türkei auch vor Erdogan-Kritikern, Journalisten und Minderheiten nicht halt. Justiz und Schulen werden weiter gleichgeschaltet. Die von dem Autokraten als "Säuberungen" bezeichneten Maßnahmen haben aber auch Nebeneffekte: Die AKP-Anhänger treten zunehmend aggressiv auf, laut Berichten auch gegen christliche Kirchen.

Nach der Entlassungs- und Verhaftungswelle gegen Polizisten, Richter und andere Staatsbedienstete geht die türkische Führung jetzt offenbar gegen kritische Journalisten vor. Die Istanbuler Staatsanwaltschaft ordnete im Zusammenhang mit den Ermittlungen zum Putschversuch die Festnahme von 42 Journalisten an, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete. Wie der zuständige Staatsanwalt mitteilte, läuft momentan ein Polizeieinsatz, um die Gesuchten festzunehmen. Die Nachrichtenagentur DHA berichtete, die Ermittlungen richteten sich angeblich gegen Medien aus dem Netzwerk des Predigers Fethullah Gülen. Die Regierung macht Gülen für den Putschversuch verantwortlich. Verhaftet wurden außerdem in den letzten Tagen auch kurdische Journalisten wie Zehra Dogan, die gar nicht erst auf der Liste auftauchen.

Das ist der Preis, den man in diesem Land für Journalismus zahlen muss.

Bülent Mumay, Journalist auf Erdogans Verhaftungsliste

Die Zeitung Welt jedoch berichtet, dass auf der Liste auch Gülen-ferne Namen von preisgekrönten Reportern stehen, etwa Bülent Mumay, bis Ende vergangenen Jahres Online-Chef der Tageszeitung Hürriyet. Auf Nachfrage der Welt sagte Mumay: „Das ist der Preis, den man in diesem Land für Journalismus zahlen muss.“ Laut dem Journalisten habe er immer nur für die Dogan Media Group gearbeitet, gegen die Präsident Recep Erdogan bereits seit einigen Jahren vorgegangen ist. Freigestellt worden, so berichtet es die Welt, sei Mumay, weil er mit seinen Berichten insbesondere während der Gezi-Park-Proteste 2013 „gewissen Kreisen Unbehagen“ bereitet habe – also Erdogan und der AKP. Außerdem setzte er sich für inhaftierte Kollegen ein. Kurz nach der letzten Parlamentswahl, bei der die Regierungspartei AKP gewann, wurde er dann nach 18 Jahren Dienst entlassen.

Auch Arda Akin, noch aktiv bei der Hürriyet, stehe auf der Liste. Er fiel mit einer Reihe von Recherchen im Zusammenhang mit den Korruptionsermittlungen 2013 gegen Erdogan auf. Beide haben internationale Preise für ihre Arbeiten erhalten. Aber selbst bei den Journalisten, die tatsächlich für Gülen-nahe Medien gearbeitet haben, muss man die Frage stellen, ob sie damit auch Gülen-Anhänger sind und ob sie von dem Putsch wussten. Sofern der Putsch überhaupt von Gülen gesteuert wurde.

Wer Erdogan kritisiert, wird eingesperrt

Unter den zu verhaftenden Journalisten ist auch die prominente Regierungskritikerin Nazli Ilicak. Ihr Haus in Istanbul sei durchsucht worden, ebenso ihr Urlaubsdomizil in Bodrum. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) nannte die Maßnahmen „nicht hinnehmbar“. Ilicak war Ende 2013 von der regierungsnahen Zeitung Sabah entlassen worden, als sie im Rahmen von Korruptionsermittlungen den Rücktritt mehrerer Minister der AKP forderte. Die Regierung nennt die damaligen Ermittlungen ein Gülen-Komplott, obwohl oder weil mehrere veröffentlichte Telefongespräche sogar eine Beteiligung Erdogans an der Korruption nahelegten. Nach den Veröffentlichungen hatte der Autokrat viele Richter, Staatsanwälte und Polizisten versetzen lassen und unterband somit weitere Ermittlungen. Ilicak hatte unter anderem auch für die Gülen-nahe Zeitung Bugün geschrieben. Die Regierung hatte Bugün im vergangenen Jahr unter Zwangsverwaltung gestellt, auf AKP-Kurs gezwungen und später geschlossen.

„Säuberungen“ treffen alle Bereiche

Erdogan hat angekündigt, den Staat von Gülen-Anhängern „säubern“ zu wollen. Seit Donnerstag gilt landesweit ein 90-tägiger Ausnahmezustand, der Erdogan ermächtigt, weitgehend per Dekret zu regieren. DHA meldete, bei Razzien gegen Gülen-Anhänger in Istanbul seien 31 Akademiker festgenommen worden, darunter Professoren. Seit dem Putschversuch sind nach offiziellen Angaben 13.165 Verdächtige festgenommen worden, darunter laut der Agentur Anadolu 8838 Soldaten, 1485 Polizisten, 2101 Richter und Staatsanwälte, 52 Behördenleiter und 689 weitere Zivilisten. Knapp 6000 davon sitzen in Untersuchungshaft, darunter 1559 Richter und Staatsanwälte sowie 123 Generäle. Mehr als 45.000 Staatsbedienstete wurden suspendiert. Noch am Donnerstag hatte die Türkei die Europäische Menschenrechtskonvention teilweise suspendiert.

Unter dem Ausnahmezustand in der Türkei hat Präsident Recep Erdogan in seinem ersten Dekret die Schließung von 2341 Schulen und anderen Einrichtungen mit mutmaßlichen Gülen-Verbindungen verfügt. Darunter sind 1043 private Schulen, 1229 gemeinnützige Einrichtungen, 19 Gewerkschaften, 15 Universitäten und 35 medizinische Einrichtungen wie Krankenhäuser. Außerdem können Verdächtige mit dem Erlass ab sofort in bestimmten Fällen 30 Tage in Polizeigewahrsam gehalten werden, bis sie einem Haftrichter vorgeführt werden müssen. Bislang waren maximal vier Tage möglich.

Vorwürfe wegen Folter und unfairen Verfahren

Amnesty International hat jetzt kritisiert, es gebe „glaubwürdige Hinweise“ auf Misshandlungen und sogar Folter von Festgenommenen. Der Europa-Direktor von Amnesty International, John Dalhuisen, sagte einer Mitteilung zufolge: „Berichte von Misshandlungen inklusive Schlägen und Vergewaltigung in Polizeigewahrsam sind extrem alarmierend.“ Die Regierung müsse diese „abscheulichen Praktiken“ sofort stoppen. Aus der Regierung wurden diese Vorwürfe zurückgewiesen. „Die Idee, dass die Türkei, ein Land, dass nach der Mitgliedschaft in der EU strebt, das Gesetz nicht respektiert, ist absurd“, sagte ein hochrangiger Regierungsvertreter der dpa in Istanbul. Immerhin eine Regierung, die beispielsweise wiederholt das Recht für neue Bauvorhaben gebrochen hat, darunter Erdogans weißen Protz-Palast. Folter durch Sicherheitskräfte ist zudem ein altes Problem der Türkei.

Berichte von Misshandlungen inklusive Schlägen und Vergewaltigung in Polizeigewahrsam sind extrem alarmierend.

John Dalhuisen, Amnesty

Amnesty kritisierte auch das erste Dekret von Präsident Erdogan, das es unter anderem erlaube, dass Behördenvertreter bei Treffen von Verdächtigen und Anwälten anwesend sein und dabei Ton- oder Videoaufnahmen machen dürfen. Dokumente, die zwischen Festgenommenen und Anwälten ausgetauscht werden, können beschlagnahmt werden. Amnesty bemängelte, damit werde das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren unterlaufen.

Auch die Justiz wird gleichgeschaltet

Nach den zahlreichen Festnahmen von Richtern und Staatsanwälten will die türkische Regierung die entstandene Lücke in der Justiz schließen. Justizminister Bekir Bozdag kündigte an, 3000 neue Richter und Staatsanwälte einzustellen. „Es wird keine Unannehmlichkeiten für unsere Bürger geben. Dafür haben wir Maßnahmen getroffen“, sagte er. Aufgrund der „jüngsten Entwicklungen“ sei die Zahl der geplanten Neueinstellungen verdoppelt worden. Die Erfahrungen seit Erdogans Amtsantritt zeigen allerdings, dass frei werdende Stellen im Justiz- und Polizeisystem in der Regel mit AKP-treuen Juristen besetzt werden – früher, als Erdogan und Gülen noch kooperierten, waren es auch Gülen-Anhänger. Nach Angaben von Erdogan selbst wurde seit dem Putschversuch Haftbefehl gegen mehr als 1500 Richter oder Staatsanwälte erlassen.

Die Lage wird ungemütlich

Die Aufrufe, „verdächtige“ Postings im Internet der Polizei zu melden, wird mittlerweile auch in den U-Bahnen propagiert. Darin steht: „Profile, die den Terror unterstützen, sind der Polizei zu melden.“ Terror scheint ein weitgefasster Begriff zu sein: In türkischen Medien gibt es bereits erste Berichte über Festnahmen wegen AKP-kritischer Beiträge in den sozialen Medien. Den Festgenommenen werde unter anderem vorgeworfen, mit Einträgen „die verfassungsmäßige Ordnung gestört“, „Kriminelle gelobt“ oder Erdogan beleidigt zu haben.

Wiederholt kommt es offenbar auch zu Angriffen und Übergriffen von AKP-Anhängern und -Sympathisanten gegen Andersdenkende oder „unislamisch“ Handelnde, etwa Frauen ohne Kopftücher. Solche Angriffe gab es allerdings schon seit einigen Jahren. Nur werden die Erdogan-Getreuen anscheinend immer mutiger, da sie mit keinerlei Strafe zu rechnen haben. Augenzeugen berichten von „Lynchstimmung“ in der Türkei.

Auch die Christen geraten ins Visier

Wie die Bild-Zeitung berichtet, wurden bei „Treuekundgebungen“ für den türkischen „Präsidenten“ seit dem Putschversuch vom 15. Juli auch christliche Gotteshäuser in Mitleidenschaft gezogen worden. Der Bayerische Rundfunk berichtet über „gestürmte“ Kirchen. So wurde am Donnerstagabend die katholische Marienkirche in Trabzon gestürmt. Die Demonstranten hätten dabei „Allahu ekber“ („Allah ist der Größere“) skandiert und neben der Flagge der Türkei auch Fahnen der nationalistischen Partei MHP geschwenkt. Auch Sympathisanten der Terrorbewegung „Graue Wölfe“ sollen bei den Ausschreitungen zugegen gewesen sein. Es ist genau die Kirche, die bereits 2011 von einem Mob attackiert wurde und in der 2006 der Priester Andrea Santoro von einem nationalistischen Jugendlichen erschossen worden war. Später wurde zudem noch bekannt, dass der Geistliche von der Polizei monatelang abgehört worden war. Auch eine evangelische Kirche wurde laut Medienberichten nach dem Putsch verwüstet.

Ein Kloster wird zum Feuerwehrposten.

Die türkische Botschaft im Vatikan hat unterdessen jede Besorgnis hinsichtlich der Minderheitenrechte und der Religionsfreiheit in der Türkei als grundlos zurückgewiesen. Hassverbrechen gegen Angehörige nichtislamischer Gemeinschaften hätten sich bislang nicht ereignet. In der Türkei herrsche eine „Tradition von Friede und Harmonie“ zwischen allen religiösen Gruppen – angesichts der vielen Vorfälle eine wahrheitswidrige Behauptung. So zuletzt Ende März im türkischen Diyarbakir laut dem vatikanischen Pressedienst Fides sechs christliche Kirchen unter Verwaltung des Staates gestellt. Begründet wurde dies mit dem Schutz und dem Erhalt der historischen Bauten. Verstaatlicht wurden laut Medienberichten die armenische Giragos-Kirche, eine der größten armenischen Kirchen im Nahen Osten, sowie je eine protestantische, chaldäische, syrisch-orthodoxe und armenisch-katholische Kirche. Auf der Insel Heybeliada bei Istanbul hatte die Türkei außerdem erstmals seit Jahrzehnten ein orthodoxes Kloster enteignet. Es wird zu einem Feuerwehrposten umgewandelt.

Im Unterschied zur Orthodoxie ist die katholische Kirche in der Türkei nicht als Religionsgemeinschaft anerkannt. Nach vatikanischen Angaben leben in der Türkei rund 46.000 Katholiken unter 79 Millionen Einwohnern. Die landesweit 58 Priester sind ausschließlich Ausländer und größtenteils Ordensleute (52). Da die katholische Kirche in der Türkei keinerlei rechtlichen Status besitzt, war und ist sie Diskriminierungen ausgesetzt, etwa was die Eintragung von Kirchenbesitz angeht. Die betroffenen Kirchen standen deshalb bislang überwiegend im Besitz zweckgebundener Stiftungen.

Demonstration der CHP

Weder Putsch noch Diktatur, es lebe die freiheitliche Demokratie!

Kemal Kilicdaroglu, CHP-Chef

Am Sonntagabend konnten Zehntausende Menschen einem Aufruf der größten Oppositionspartei CHP folgen, um auf dem zentralen Taksim-Platz gegen den Putschversuch zu demonstrieren. Normalerweise lässt die Regierung Demonstrationen von Regierungskritikern auf dem Taksim-Platz seit den blutig niedergeschlagenen Gezi-Park-Protesten von 2013 nicht mehr zu, Proteste werden gewaltsam aufgelöst. Die CHP hatte Erdogans AKP zu der Veranstaltung eingeladen, die die Demonstration begrüßte. Teilnehmer schwenkten Flaggen mit dem Konterfei von Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk, der jede Islamisierung der Türkei wie durch Erdogan immer unterbunden hatte. Dies könnte also theoretisch ein leises Zeichen des Protestes gegen den Autokraten Erdogan sein – oder eben einfach ein Zeichen der alten Atatürk-Partei CHP. Deren Chef Kemal Kilicdaroglu forderte alle Türken etwas eindeutiger dazu auf, in den Ruf „Weder Putsch noch Diktatur, es lebe die freiheitliche Demokratie“ einzustimmen. Kilicdaroglu sagte auch: „Niemand soll vergessen, dass der Putschversuch vom 15. Juli das Resultat einer drittklassigen Demokratie ist.“ Der Oppositionsführer hatte Erdogan in der Vergangenheit einen „Diktator“ genannt uns sieht sich deshalb mehreren Strafanzeigen gegenüber.

Erdogan treibt einen Keil in die Opposition

Erdogan lud Kilicdaroglu, den Ministerpräsidenten und AKP-Chef Binali Yildirim sowie den Vorsitzenden der ultrarechten MHP, Devlet Bahceli, für Montag in den Präsidentenpalast ein. Erdogan wolle sich für die entschlossene Haltung der Opposition gegen den Putschversuch bedanken, meldete Anadolu. Der Präsident wolle mit den Oppositionsvertreten und seinem Regierungschef außerdem die jüngsten Ereignisse bewerten und Vorschläge entgegennehmen, hieß es weiter. Keine Einladung erhielten demnach die Vorsitzenden der pro-kurdischen HDP, der drittgrößten Fraktion. Die von einer Doppelspitze geführte HDP hatte den Putschversuch ebenfalls verurteilt. Sie hatte Erdogan aber vorgeworfen, den Putschversuch zu missbrauchen, um Gegner auszuschalten und demokratische Freiheiten weiter einzuschränken. Seine ausgestreckte Hand an MHP und CHP ist das alte Prinzip „Teile und herrsche“, das die beiden Parteien aber offenbar nicht kennen.

Kritik aus Richterbund und JU

Der Deutsche Richterbund hält die Reaktionen der Bundesregierung und der EU auf die Massenfestnahmen von Richtern und Staatsanwälten nach dem Putschversuch in der Türkei für zu lasch. Der Vorsitzende des Richterbundes, Jens Gnisa, sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung, die Bundesregierung erwecke bislang nicht den Eindruck, dass sie sich mit letzter Konsequenz für den Erhalt des Rechtsstaates und einer unabhängigen Justiz in der Türkei einsetzen wolle. Er forderte, die Milliardenhilfen im Zuge der EU-Beitrittsverhandlungen für die Türkei auf Eis zu legen.

Wer noch von einem EU-Beitritt der Türkei träumt, sollte aufwachen.

Paul Ziemiak, Chef der JU Deutschland

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Paul Ziemiak, verlangte ein klares Signal von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihren EU-Kollegen: „Wer noch von einem EU-Beitritt der Türkei träumt, sollte aufwachen“, sagte er dem Spiegel. „Ich fordere ein Treffen der EU-Regierungschefs. Die Verhandlungen zum EU-Beitritt sollten abgebrochen werden.“ Auch aus der CSU wird die Forderung nach einem entschiedeneren Auftreten Merkels laut. Der CSU-Außenpolitiker Florian Hahn verlangte im Spiegel, „klare Kante“ zu zeigen. Man dürfe sich „nicht auf ein Spiel einlassen, bei dem unsere demokratischen Prinzipien ad absurdum geführt werden“.

In Deutschland

In Erdogans verlängertem Arm in Deutschland, den dem Religionsministerium unterstellten knapp 900 Moscheen des türkisch-islamischen Dachverbandes „Ditib“, wurde nach dem Putsch deutschlandweit eine regierungstreue Predigt abgehalten. „Wir sind Zeuge davon geworden, dass durch die Hand von internen und externen Bösen sowie einer unseligen Struktur ein Putschversuch gegen die Unabhängigkeit unseres Volkes und der Demokratie unseres Landes unternommen wurde“, heißt es darin. Mit „unseliger Struktur“ ist die Gülen-Bewegung gemeint. Und weiter: „Diese dem eigenen Volk zugefügte Behandlung der amoklaufenden Junta wird seitens des Volkes sicherlich nicht vergessen werden und die Teilhaber dieses fürchterlichen Versuchs werden immer verurteilt werden.“ Das klingt nach Rachegelüsten, wird von Ditib aber dementiert.