Hand aufs Herz: Präsidentin Dilma Rousseff bei einem Auftritt in Brasilia nach der Kampfabstimmung des Parlaments gegen sie /Foto: Imago)
Hand aufs Herz: Präsidentin Dilma Rousseff bei einem Auftritt in Brasilia nach der Kampfabstimmung des Parlaments gegen sie /Foto: Imago)

„Tchau querida“ – Ciao, meine liebe! Viele Demonstranten, die nach der turbulenten Amtsenthebungsentscheidung des brasilianischen Parlaments gegen Präsidentin Dilma Rousseff vom Wochenende auf den Straßen des Landes feiern, halten Plakate mit der eigenwillig ins Portugiesische übersetzten italienischen Vokabel in die Höhe. Tchau Ciao. Wirklich verabschiedet ist die Regierungschefin des fünftgrößten Landes der Erde allerdings noch längst nicht. Im Mai muss erst noch die zweite Parlamentskammer, der Senat, dem so genannten „impeachment“ zustimmen. Dass dies so kommen wird, bezweifeln freilich nur wenige in Brasilien.

Rousseff, 68, selbst kündigt trotzig an, sie werde mit „Kraft, Temperament, Mut“ kämpfen. Sie fühlt sich „ungerecht behandelt“ und behauptet, das Verfahren gegen sie habe „keine Substanz“. Rousseff erläutert bei einem Auftritt vor der grün-gelb-blauen Flagge: „Die Ungerechtigkeit ist da, wenn man keine Mittel hat, sich zu verteidigen.“

Die Landesflagge kündigt im Schriftzug an: „Ordem e progresso“. Ordnung und Fortschritt – beides hat die Politik dem 203-Millionen-Volk momentan nicht zu bieten.

Opfer in all der Unordnung

Die Opferhaltung der Präsidentin überrascht. Denn am meisten hat ihr ein Mittel geschadet, das sie selbst gegen die Krise ihrer Regierung einsetzen wollte: ihr Amtsvorgänger Lula da Silva, den sie im März in ihr Kabinett berufen wollte – auch um ihm Immunität gegen Ermittlungen wegen fragwürdiger Geschäfte zu verschaffen. Überhaupt: die grassierende Bestechlichkeit in der politischen Klasse Brasiliens, sie stellt die eigentliche Substanz des Amtsenthebungsverfahrens dar. Denn seit zwei Jahren wirbelt der Ermittlungsrichter Sérgio Moro mit der sogenannten Operation „Lava Jato“ (auf deutsch etwa Operation Hochdruckreiniger) jede Menge Schmutz auf. Ein regelrechtes Korruptionsnetz hat der Jurist rund um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras aufgedeckt. Bei mindestens 89 Auftragsvergaben des Unternehmens sollen Schmiergelder in der Gesamthöhe von umgerechnet 1,5 Milliarden Euro geflossen sein. Gegen mehr als 50 Politiker wird ermittelt. Rousseff war von 2003 bis 2010 Aufsichtsratschefin von Petrobras.

Gott erbarme sich unseres Landes!

Eduardo Cunha, Parlamentspräsident

Darüber hinaus soll die Frau aus Belo Horizonte den Staatshaushalt manipuliert haben, um ihre Wiederwahl im Jahr 2014 zu begünstigen. Und Vorgänger Lula wird im Zusammenhang mit einem Wohnungskauf unlauterer Machenschaften verdächtigt. Letztendlich verhinderte das Oberste Gericht den Wiedereintritt Lulas in die Regierung. Doch nicht allein Rousseffs und Lulas Arbeiterpartei PT ist schwerer Schiebereien, illegaler Parteienfinanzierung, Bestechlichkeit verdächtig – weite Teile der brasilianischen Parteienlandschaft versinken im Morast. So wird gegen mehr als die Hälfte der 594 Abgeordneten, die am Sonntag nach stundenlanger Debatte für das „impeachment“ gestimmt hatten, ermittelt: wegen Korruption, Stimmenkauf, Entführung oder sogar Mordes. Der evangelikal geprägte Parlamentspräsident Eduardo Cunha rief nach dem Votum im Kongress aus: „Gott erbarme sich unseres Landes!“ In der Tat. Cunha selbst soll 40 Millionen US-Dollar Schmiergeld vereinnahmt haben und mehrere Konten in der Schweiz besitzen.

Hysterie und Pathos

Bei den Straßendemos und Politikerstatements im Fernsehen zeigt sich eine sehr spezifisch brasilianisches Emotionalität: eine ungute Melange aus tränenreicher Hysterie und religiösem Pathos, wie sie auch nach der Verletzung von Fußballstar Neymar bei der Fußball-WM 2014 zu beobachten war – samt Erlösungshoffnungen und deren nachfolgender krachender Implosion. Die Telenovela-Künstlichkeit dominiert das öffentliche politische Bild. Mal heult der verhinderte Kabinettschef Lula da Silva, weil es für Parteifreundin Dilma schwer werde, wieder ins Amt zu kommen, wenn erst mal das Enthebungsverfahren läuft. Dann wieder tritt Rousseff auf und vergleicht die politischen Kämpfe mit „Folter“ an ihren Träumen – erkennbar, um sich zum Opfer zu stilisieren. Denn während der Militärdiktatur, die von 1964 bis 1985 im Lande herrschte, war sie von Schergen der Junta gepeinigt worden.

Langwieriger Machtkampf

All diese Gefühlswallungen werden fürs rührselige Publikum inszeniert. Hinter dem heißen Kampf um das Präsidentenamt erkennen Beobachter allerdings einen strammen Rechtsruck, der manchen an die chaotische Phase vor dem Putsch der Generäle in den 1960er-Jahre erinnert. Und sie sehen die kalte Rationalität der Machtstrategen, die von der momentanen Krise zu profitieren versuchen. Derzeit schart Rousseffs Vize Michel Temer vom abtrünnigen Koalitionspartner PMDB Kandidaten für die Ministerriege einer möglichen Nachfolgeregierung um sich. Die würde er gerne ohne Neuwahlen ausrufen – Neuwahlen, auf die Rousseff und Lula drängen.

Dieser womöglich monatelange Machtkampf, der sich bis in den Herbst hinziehen könnte, spielt sich vor dem Hintergrund einer gewaltigen Rezession ab: Im Jahr 2015 ist die brasilianische Volkswirtschaft um 3,8 Prozent eingebrochen, die Arbeitslosenzahl auf 9,6 Millionen gestiegen. Abschied vom einst von Börsenanalysten gefeierten Schwellenland, das die Weltwirtschaft anzutreiben versprach? Tchau, Brasil!