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Themenseite: Kommentar
Claudia Roth

Moralpolitikerin ohne Moral

An einem Tag empört sich die grüne Parlamentsvize Claudia Roth über Antisemitismus in Deutschland. Am nächsten begrüßt sie freundschaftlich einen Spitzenrepräsentanten der iranischen Mullahs − die den Holocaust leugnen und Israel vernichten wollen.

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Nordsyrien

Der Westen steht als Verlierer da

Der türkische Präsident Recep Erdogan führt einen Angriffskrieg gegen die Kurden im Norden Syriens. Der Feldzug dient allein seinem eigenen politischen Überleben. Der Westen schaut zu und muss sich sogar noch verhöhnen lassen.

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Zeitgeschichte

Die DDR war ein Unrechtsstaat

Die Ministerpräsidenten von Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern, Ramelow und Schwesig, haben sich gegen die Bezeichnung der DDR als „Unrechtsstaat“ ausgesprochen. Das ist falsch und der Versuch, die Verbrechen des SED-Regimes zu bagatellisieren.

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SPD

Eine Partei implodiert

In wenigen Tagen haben zwei Politiker der SPD mehr oder weniger den Rücken gekehrt, erst der Mittelstandsbeauftragte Harald Christ, dann der SPD-Fraktionschef im Münchner Stadtrat, Alexander Reissl. Die Begründungen lassen aufhorchen.

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EZB

Politik gegen die Sparer

Politik gegen die Sparer

Kurz vor Ende seiner Amtszeit hat EZB-Chef Mario Draghi noch einmal seine Politik des billigen Geldes verschärft. Damit stützt er weiter die Schuldenstaaten Europas und schadet den Sparern – ganz besonders in Deutschland.

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Flächenfraß

Eine Entscheidung für die Heimat

Im fränkischen Roßtal stimmte eine Mehrheit für die Erweiterung eines Gewerbegebietes – trotz Debatte über den Flächenverbrauch. Das zeigt: Die Bürger wollen sich die Zukunft ihrer Heimat nicht vorschreiben lassen. Auch nicht von den Grünen.

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Görlitzer Park

Grüne Politik gegen die Menschen

Eine grüne Bezirksbürgermeisterin in Berlin will nicht gegen Drogenhändler vorgehen – um sie nicht zu diskriminieren. Das sagt sie sogar im Fernsehen. Sie erklärt damit Berlins Görlitzer Park zum rechtsfreien Raum, der den Kriminellen gehört.

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EZB

Draghis fatales Erbe

Es wird immer deutlicher: Die Niedrigzinspolitik sowie die Wertpapierkäufe der EZB haben katastrophale Auswirkungen, nicht nur für Sparer. Schulden-Staaten werden belohnt, dringend notwendige Reformen dort verhindert. Immer mehr Banken warnen.

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Steuern

Die Mär vom bösen Kapitalisten

Die Reichen sind mal wieder im Fokus linker Parteien wie Grüne und SPD. Mehr sollen sie zahlen, diese Besserverdiener, immer mehr! Dass damit die Leistungsträger unserer Gesellschaft angegriffen werden, begreifen Linke einfach nicht.

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Flüchtlinge

Gängige Praxis: Urlaub in Syrien

Syrischen Flüchtlingen, die regelmäßig in Syrien Heimaturlaub machen, soll der Flüchtlingsstatus entzogen werden. Das fordert Innenminister Seehofer. Zuvor hatte die Bild-Zeitung berichtet, dass Heimaturlaube in Syrien schon „gängige Praxis“ seien.

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