BAYERNKURIER

Kraftanstrengung

„Der wirtschaftspolitische Kurs stimmt“, sagt CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich (Bild). „Das prognostizierte Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent verdeutlicht: Die Maßnahmen zur Stabilisierung der Finanzmärkte und zur Überwindung der Krise greifen.“ Der Ifo-Index ist zum zehnten Mal in Folge gestiegen, der Internationale Währungsfonds hat seine Prognose für Deutschland angehoben. Friedrich: „Noch sind wir jedoch weit entfernt von einem selbsttragenden Aufschwung.“ Als wichtigste Aufgaben nennt er die Stärkung der Wachstumskräfte und eine glaubwürdige Haushaltspolitik. Eine „Kraftanstrengung“ wird die Förderung des Wachstums durch erhöhte Investitionen in Bildung und Forschung sowie durch gezielte Steuerentlastungen einerseits und eine strikte Haushaltskonsolidierung andererseits. „Es gibt dazu keine erfolgversprechende Alternative.“

Moderat

Dass der Arbeitsmarkt sich in der Krise so erfreulich stabil zeigt, daran haben aus Sicht von Landesgruppen-Vize Max Straubinger (Bild u.) auch die Tarifvertragsparteien einen erheblichen Anteil. „Die in der Vergangenheit vereinbarten moderaten Tarifabschlüsse und flexiblen Arbeitszeitmodelle helfen heute, viele Arbeitsplätze zu erhalten.“ Mehr noch: Geradezu „ein Beschäftigungsprogramm ohne Formulare und Anträge“ nennt Straubinger die früheren moderaten Abschlüsse – auch angesichts der unmäßigen Forderung von Verdi im öffentlichen Dienst.

Tourismusland

Der Deutschlandtourismus ist von der weltweiten Krise weniger betroffen als andere europäische Konkurrenzländer, meint CSU-Tourismuspolitikerin Marlene Mort­ler (Bild o.). „Rückgänge bei Gästen aus dem Ausland werden weitgehend durch den sich festigenden Trend zum Urlaub im eigenen Land ausgeglichen“, sagt sie mit Blick auf das Tourismusbarometer. Mittlerweile ist Deutschland mit fast 350 Millionen Gäste­übernachtungen pro Jahr sogar das Tourismusland Nummer Eins in Europa. Mortler dankt dem Sparkassen- und Giroverband für sein Engagement in der Tourismusförderung, auch durch das jährlich erstellte Tourismusbarometer.

Selbstverantwortung

„Es liegt nun an der afghanischen Regierung, mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft Verantwortung für das Erreichen dieser Ziele zu übernehmen“, betont CSU-Außenpolitiker Thomas Silberhorn (Bild u.). Niemand habe Interesse an einem zeitlich unbegrenzten Engagement in Afghanistan. Präsident Karsai selbst habe sich das Ziel gesetzt, bis 2014 die Verantwortung für die Sicherheit in ganz Afghanistan zu übernehmen. „Wer jedoch bereits jetzt ein festes Enddatum für den Abzug der Bundeswehr nennt, der spielt den Extremisten in die Hände und riskiert gerade dadurch, dass unser Einsatz letztlich länger dauert als unbedingt nötig.“

Spitzentechnologie

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Landesgruppe, Stefan Müller (Bild o.), gratuliert den Siegern der zweiten Runde des Spitzencluster-Wettbewerbs, dem Medical Valley in Erlangen und dem Münchner Biotech Cluster m4. Sie erhalten für fünf Jahre insgesamt bis zu 200 Millionen Euro, um Ideen und Konzepte in ihren Clustern zu realisieren. Müller: „Forschung, die Entwicklung neuer Technologien und die internationale Vermarktung der Produkte sind die Grundlage für wirtschaftliche Dynamik und für einen starken Industriestandort.“