BAYERNKURIER

James W. Davis ist Professor für Internationale Politik und Direktor des Instituts für Politikwissenschaft an der Universität St. Gallen sowie des dortigen Zentrums für Sicherheit, Wirtschaft und Technolog

Unmittelbar nach der Londoner Afghanistan Konferenz bietet das V. Transatlantische Forum der CSU die erste Gelegenheit, führende Persönlichkeiten der deutsch-amerikanischen sicherheitspolitischen Community zusammenzubringen um gemeinsam über die nächsten Schritte des Nato-Einsatzes nachzudenken. Hierzu stellt dieses Forum eine einzigartige Möglichkeit dar.

Zum einen ist Afghanistan kein neues Thema für diese Runde. Bereits im vergangenen Jahr nutzte der damals frisch ernannte US-Sonderbeauftragte für Afghanistan und Pakistan, Richard Holbrooke, das CSU Forum, um den Begriff „AfPak“ und die dahinter stehenden Gedanken zum ersten Mal einem europäischen Fachpublikum vorzustellen.

Zum anderen, aufgrund des inoffiziellen und vertraulichen Charakters des Forums, wird hier offen, direkt, manchmal hart, dennoch stets auf der Basis eines tiefgründigen Konsenses über die fortdauernde und immer noch überwiegende Wichtigkeit des transatlantischen Bündnisses diskutiert. Gut so, denn die Herausforderungen rund um den Afghanistan-Einsatz bleiben zahlreich und die Lösungen brauchen genau diese Vertrautheit.

Zunächst ist festzustellen, ob nach London Einigkeit in der Zielsetzung besteht. Bisher haben es die Verbündeten in Afghanistan versäumt, sich auf eine konsistente und konsensfähige Definition des Zielzustands „Sieg“ zu verständigen. Dass eine Mannschaft, die sich nicht auf ein Ziel einigen kann, auch nicht in der Lage ist, dieses zu erreichen, dürfte niemand überraschen. Jedoch besteht eine Strategie nicht alleine aus Zielen. Sie erfordert auch ein Verständnis der kausalen Zusammenhänge zwischen den Zielen der Allianz und den zur Verfügung gestellten Mitteln. Da uns genau dieses Wissen aber fehlt, müssen wir uns fragen, woher wir überhaupt wissen können, ob wir uns unseren Zielen annähern? Haben wir überhaupt aussagekräftige Indikatoren dafür? Letzteres ist wichtig, wenn wir in der Lage sein wollen, die Bereitschaft der kriegsmüden Wählerschaften in Europa und Amerika, die Kosten des Einsatzes zu tragen, aufrechtzuerhalten.

Über die Bereitstellung von Mitteln muss offen geredet werden. In den Vereinigten Staaten wächst der Eindruck, dass unsere europäischen Verbündeten zwar Sicherheit konsumieren, aber nicht produzieren wollen. Wird sich in Deutschland die schwarz-gelbe Koa­lition als innenpolitisch stark genug erweisen, diese Verpflichtungen einzuhalten? Und wie lange kann die Obama-Administration sich der weiteren Unterstützung der eigenen Partei sicher sein? Durch die Teilnahme führender Parlamentarier aus Washington und Berlin soll das V. Transatlantische Forum der CSU auch zu einem besseren gegenseitigen Verständnis der innenpolitischen Dynamiken beider Länder beitragen.