Aktuelle Ausgabe: Jahrgang 61, Nr. 36, 11. September 2010
Vertrauen gewinnen
Wahlanalyse: Viele stimmten aus taktischen Gr ünden für die FDP – Offene Diskussion
München – Die CSU muss sich nicht neu erfinden, aber sie muss um das Vertrauen und die Zustimmung der Bevölkerung kämpfen. Das ist die wichtigste Erkenntnis, die CSU-Chef Horst Seehofer aus der Analyse des ernüchternden Wahlergebnisses bei der Bundestagswahl zieht. Unter anderem soll dazu eine Parteireform dienen.
Zwar hat die CSU ihr wichtigstes Ziel erreicht und zusammen mit CDU und FDP eine bürgerliche Koalition gebildet. Allerdings kam die CSU in Bayern nur noch auf 42,5 Prozent der Zweitstimmen – 6,7 Prozent weniger als 2005. Am Montag stellte Generalsekretär Alexander Dobrindt dem Parteivorstand die Analyse des Wahlergebnisses vor.
„Die Bundestagswahl war geprägt von dem Wunsch, die Große Koalition zu beenden“, berichtete Seehofer nach der Sitzung des Parteivorstands. Deshalb hätten sich viele Wähler dafür entschieden, statt CDU oder CSU lieber FDP zu wählen. „69 Prozent wählten taktisch motiviert entweder gegen Schwarz-Rot oder für Schwarz-Gelb. Das war das alles überragende Element.“ Außerdem verlor die Union Stimmen, weil viele traditionelle CDU/CSU-Anhänger nicht mehr zur Wahl gingen.
Im Gegensatz zur Kommunal- und zur Landtagswahl 2008 sei es den Wählern aber nicht mehr darum gegangen, der CSU einen Denkzettel zu erteilen, sagte Seehofer. Die Debatte über das Wahlergebnis sei im Parteivorstand sehr offen geführt worden. „Es war eine vorurteilsfreie Diskussion“, berichtete der Parteichef. Insgesamt gab es 21 Wortmeldungen.
Das taktische Vorgehen vieler früherer CSU-Wähler zeigt auch: Die verlorenen Stimmen bleiben im bürgerlichen Lager und sind grundsätzlich rückholbar. Die CSU hat in Bayern also nach wie vor viel Potenzial – nun geht es darum, den in den vergangenen Jahren versunkenen Schatz an Stimmen wieder zu heben.
„Wir werden jetzt mit voller Kraft die Parteireform angehen“, kündigte Seehofer an. Ihm sei wichtig, dass sich diese nicht auf eine strukturelle Reform nach innen beschränke, sondern die CSU auch nach außen in Verbänden und Institutionen verankert werde. „Das ist bei weitem nicht mehr so gegeben wie früher.“ Seehofer will im kommenden Jahr „das Land durchpflügen“ und mit den Bezirksvorständen zusammentreffen, um die Reform voranzutreiben.
Die CSU müsse nicht grundsätzlich neu aufgestellt werden. „Die geistige Grundhaltung bedarf keiner Überarbeitung“, meinte der Parteichef. Stattdessen benötige die CSU Handlungskonzepte. Er sehe die Grundsatzkommission der CSU als Zukunftswerkstatt. „Wir müssen unser Grundsatzprogramm in konkrete Handlungskonzepte umsetzen“, forderte Seehofer. Denn sein Ziel ist klar: „Ich möchte mehr Prozente, dafür werden wir alles in die Waagschale werfen.“
Florian Christner
