Aktuelle Ausgabe: Jahrgang 61, Nr. 34, 28. August 2010
Die Spielregeln anpassen
Gefahr für die Zukunft: Schwache Staaten und neue Formen politischer Organisation – Von James Davis
„Veränderte Machtverhältnisse, fehlende Strategien“ – die Diagnose der sicherheitspolitischen Lage bedarf keines Zweitgutachtens. Das Urteil von Horst Teltschik, dem Organisator der Münchener Konferenz für Sicherheitspolitik, beruht auf Tatsachen.
Die globalen Herausforderungen wären schon groß genug, wenn es nur um Machtverschiebungen zwischen Staaten ginge. Die Geschichte lehrt, dass etablierte Mächte auf dem Spielfeld der internationalen Politik nur ungern Platz für aufstrebende Neuankömmlinge machen. Der ökonomische Aufstieg von China, Indien und Brasilien wird jedoch über kurz oder lang eine Anpassung der Spieler, wenn nicht sogar der Spielregeln erforderlich machen.
Obgleich ungemein schwierig, ist das prinzipiell machbar. Doch neben der Machtverschiebung zwischen den Staaten erleben wir zugleich eine gefährliche Verlagerung von Macht. Zunehmend geht sie von schwachen Staaten zu neuen Formen politischer Organisationen über, die sich keinem Recht verpflichtet fühlen. Die Instabilitäten, die aus dem Verlust des staatlichen Machtmonopols entstehen, zu bekämpfen, wird die Institutionen des internationalen Systems unter erheblichen Druck setzen.
Somit ist eine Strategie nötig, die es aufstrebenden Mächten ermöglicht, ihre Interessen im Rahmen des Systems zu verfolgen, und die es zugleich erlaubt, neue Gefahren zu bekämpfen. Um eine solches Konzept zu entwickeln und durchzusetzen braucht es „strategische Führung“.
Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges waren die USA für die Herstellung einer internationalen Ordnung unerlässlich. Das Ziel eines Konsenses setzte oft ihre Bereitschaft voraus, auch die Kosten dafür zu tragen. Angesichts einer dramatisch geschwächten Währung, steigender Haushalts- und Handelsdefizite und fortdauernder Einsätze in Afghanistan und Irak ist diese Bereitschaft heute nicht mehr selbstverständlich.
Doch welche Alternativen zur amerikanischen Führung gibt es heute? In Nr. 10 Downing Street scheint niemand zu Hause zu sein. Der französische Staatspräsident ist zwar durchaus betriebsam, aber nicht sehr berechenbar. In Berlin droht die Außen- und Sicherheitspolitik hinter den innenpolitischen Theateraufführungen der Großen Koalition zu verschwinden.
Auf dem Höhepunkt amerikanischer Macht und amerikanischen Ansehens bot einst Präsident Bush (Vater) Deutschland „Partnerschaft bei der Führung“ an. Von diesem Annäherungsversuch zwar geschmeichelt, zogen sich die Deutschen damals jedoch lieber hinter die Herausforderungen ihrer staatlichen Einheit zurück. Am Ende der Amtszeit des zweiten Bush, der die Macht und das Ansehen Amerikas stark beeinträchtigt hat, wäre ein ähnliches Angebot an Europa angebracht. Wäre jemand bereit es anzunehmen?
